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KERN Film und Multimedia
Kern Film und Multimedia
In der Breite 12
D-88677 Markdorf
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Fax: +49 7544 74040-6
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www.k-video.de
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Jürgen Kern
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Kern Film und Multimedia
In der Breite 12
D-88677 Markdorf
Layout und Filmerstellung: Jürgen Kern,
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www.k-video.de
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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss
ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite
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geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen
sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer
Gültigkeit davon unberührt.
3.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma KERN Film und Multimedia
I. Geltungsbereich
Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und sonstige Leistungen. Entgegenstehenden Geschäftsbestimmungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Soweit der Kunde auf die Verwendung seiner ABG verweist, gelten die beiderseitig verwendeten Klauseln nur insoweit, als sie übereinstimmen. Die sich widersprechenden AGB-Klauseln werden nicht Vertragsinhalt, an ihre Stelle treten die gesetzlichen Regelungen. Ein Ausschluss der AGB der Firma KERN Film und Multimedia durch die AGB der anderen Vertragspartei ist nicht möglich.
II. Angebot und Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend
und unverbindlich. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen,
Abbildungen und Preislisten sowie die in den Online-Diensten gemachten Angaben
sind nur Richtwerte und unterliegen im Allgemeinen fortlaufenden Änderungen.
2. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Firma KERN Film und Multimedia
eine Bestellung des Käufers schriftlich oder in elektronischer Form bestätigt.
Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen, Zusicherungen oder
Nebenabreden. Die Firma KERN Film und Multimedia behält sich vor, einen
Vertragsschluss mittels Rechnung zu bestätigen.
III. Preise
1. Wenn nichts anderes schriftlich
oder in elektronischer Form vereinbart ist, gilt unser Angebotspreis in EURO.
Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind unverbindlich. Maßgeblich
sind die von der Firma KERN Film und Multimedia bestätigten Preise.
Nimmt der Auftraggeber die bestellte Software nicht bis zum vereinbarten
Termin ab, gelten die Preise des Liefertages.
2. Kommt es mit unserem Einverständnis zu einer vollständigen oder
teilweisen Aufhebung des geschlossenen Vertrages, sind wir berechtigt, die
vereinbarte Vergütung unter Abzug der ersparten Aufwendungen und die durch
den Auftraggeber bis zur Aufhebung des Vertrages schuldhaft verursachten Kosten
geltend zu machen. Darüber hinausgehender Schadensersatz bleibt davon
unberührt.
IV. Liefer- und Leistungszeit
1. Alle Liefervereinbarungen bedürfen
der Schriftform oder elektronischen Form. Lieferfristen beginnen mit dem
durch die Firma KERN Film und Multimedia mitgeteilten Datum. Teillieferungen
und Teilleistungen sind zulässig, soweit dem Kunden zuzumuten. Bei Lieferverträgen
gilt jede Teillieferung als selbständige Leistung.
2. Die Firma KERN Film und Multimedia ist im Falle von ihr nicht zu vertretender
Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung
um die Dauer der Behinderung, höchstens jedoch für einen Zeitraum
von 6 Wochen, hinauszuschieben. Erst mit Ablauf der benannten Frist ist der
Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Soweit für die Firma KERN Film und Multimedia die Leistung unmöglich
geworden ist und sie diese Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat, wird
sie von der Verpflichtung zur Leistung frei.
V. Zahlung
Alle Zahlungen sind zahlbar netto
Kasse ohne Abzug von Skonto am Ort unseres Sitzes sofort nach Erhalt der
Leistung. Unsere Forderungen gelten immer als Bringschuld des Auftraggebers.
Wir sind befugt, über jede Teillieferung oder -menge eine gesonderte
und selbständige Rechnung auszustellen. Schecks werden nur zahlungshalber
entgegen genommen, so dass die Schuld erst dann erloschen ist, wenn unsere
Bank den Gegenwert bestätigt. Die Fälligkeit unserer Rechnung bleibt
bei Zahlung mit Scheck unberührt. Wechselzahlungen erfordern unsere
vorherige Genehmigung. Stimmen wir zu, gelten die gleichen Bedingungen wie
bei der Scheckzahlung. Diskontspesen und alle anderen Gebühren - wie
im übrigen auch bei Scheckzahlungen - trägt der Auftraggeber. Bei
verspäteter Zahlung werden dem Auftraggeber Zinsen in Höhe der
jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite berechnet, soweit
für die Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist, mit Eintritt
dieses Tages, ansonsten nach Erhalt einer Mahnung, anderenfalls 30 Tage nach
Rechnungserhalt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
Dies gilt auch, wenn wir Dritte in Anspruch nehmen müssen, um unsere
Rechte zu verfolgen. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht nach oder werden Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit
in Frage stellen, werden alle unsere Forderungen - auch von uns anerkannte
Wechselforderungen - sofort fällig. Des weiteren können wir von
noch nicht zur Ausführung gelangten Aufträgen schadensfrei zurücktreten.
Dem Auftraggeber ist es versagt, die Zahlung einer Lieferung wegen etwaiger
Ansprüche aus einem Auftrag oder wegen Beanstandungen zurückzuhalten
oder mit etwaigen Ansprüchen aufzurechnen. Letzteres gilt nicht, wenn
der Auftraggeber mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderung aufrechnet.
VI. Mängelanzeige und Gewährleistung
Die Gewährleistung der Firma
KERN Film und Multimedia beschränkt sich zunächst auf Nacherfüllung
(Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten,
bei Fehlschlagen von zwei Nachbesserungsversuchen nach seiner Wahl Herabsetzung
der Vergütung (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurück
zu treten.
Bei normaler Abnutzung, falscher Lagerung/Behandlung, Nichtbefolgung von Betriebs-
oder Wartungsanweisungen und Gebrauchsanleitungen, Änderungen durch den
Kunden oder Dritte, Einwirkung von äußeren Einflüssen, insbesondere
auch von Soft- und Hardware, welche zum Zeitpunkt der Leistung der Firma KERN
Film und Multimedia nicht vorhanden oder nicht installiert war, liegt kein
Mangel vor.
Der Kunde muss die Leistungen der Firma KERN Film und Multimedia unverzüglich
auf etwaige Mängel untersuchen und unverzüglich, jedoch spätestens
innerhalb von zwei Wochen schriftlich oder in elektronischer Form rügen.
Nach Ablauf dieser Frist entfällt die Gewährleistung der Firma KERN
Film und Multimedia .
Hat uns der Kunde auf Gewährleistung in Anspruch genommen und stellt sich
heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel
auf einem Umstand beruht, der uns nicht zur Gewährleistung verpflichtet,
hat der Kunde, sofern er unsere Inanspruchnahme zu vertreten hat, uns alle
hierdurch entstehende Kosten zu ersetzen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche richtet sich nach
den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist wird auf 1 Jahr reduziert,
soweit es sich um ein Geschäft im Unternehmensverkehr handelt. Durch eine
Ersatzlieferung verlängert sich die Verjährungsfrist nicht.
Darüber hinausgehende Ansprüche sind, außer bei Fehlen der
vereinbarten Beschaffenheit, insbesondere wenn die Vereinbarung den Kunden
gegen Mangel-Folgeschäden absichern soll, ausgeschlossen. Alle schriftlichen
oder bildlichen Darstellungen unserer Leistungen und Lieferungen gelten nicht
als vereinbarte Beschaffenheit in diesem Sinne.
VII. Haftung
Die Firma KERN Film und Multimedia übernimmt
keine Haftung für Verluste, insbesondere für Datenverluste oder
Datenverfälschungen, sowie solche unmittelbaren und mittelbaren Schäden,
welche in Ansehung des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts vertragsuntypisch
sind oder nicht vorhersehbar waren.
Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Auch bei einfacher
Fahrlässigkeit ist unsere Haftung ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden
beruht auf schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die oben genannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Ansprüche,
die auf Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit beruhen oder dem Kunden
nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend zustehen.
VIII. Rücktritt
Der Kunde kann vom Vertrag wegen Nichteinhaltung einer vereinbarten bzw. bestätigten Lieferfrist erst zurücktreten, wenn er schriftlich oder in elektronischer Form, eine Frist zur Nachlieferung/Nachbesserung gesetzt hat.
IX. Datenschutz
Die Daten des Bestellers werden - soweit notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig - EDV-mäßig gespeichert, verarbeitet und ausgewertet. Der Kunde ist damit einverstanden.
X. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Gerichtsstand ist Tettnang, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist.
Ist der Kunde nicht Unternehmer, gilt die gesetzliche Gerichtsstandsregelung.
XI. Teilunwirksamkeit
Sollten einzelnen Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ganz oder teilweise unwirksame Regelung durch eine solche Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.